Der Titel des Fachbuches:

"Die illegale Beschäftigung aus dem Blickwinkel der Bekämpfungsbehörden"

 

Ein Zollfahnder der Finanzkontrolle Schwarzarbeit berichtet in dem Fachbuch aus seinem großen Erfahrungsschatz von illegalen und vermeintlich legalen Beschäftigungs-formen beim Einsatz von Stamm- und Fremdpersonal im eigenen Unternehmen.

 

Im Anschluss an Zollkontrollen können urplötzlich Schwachpunkte beim Personaleinsatz auftreten, die seitens der Geschäftsführung bisher nicht erkannt wurden. Die hohe Zahl an Fehlern und Irrtümern im Zusammenhang mit dem Einsatz von Stamm- und Fremdpersonal offenbart sich in den Zahlen der Jahrespressekonferenz des Zolls für das Jahr 2014. In 103.000 Ermittlungsverfahren wurden durch den Zoll Schäden in Höhe von 795 Millionen Euro aufgedeckt.

 

Die vom Zoll im Zusammenhang mit seinen Prüfungen eingeleiteten Ermittlungsverfahren stehen zunehmend in Verbindung mit Arbeitnehmerüberlassung und (Schein-)Werkverträgen. Aber auch die illegale Beschäftigung in Form der klassischen Schwarzlohnzahlung, der Missachtung gesetzlicher Mindestlöhne und anderer Mindestarbeitsbedingungen, des Missbrauchs von Minijobs, der Scheinselbständigkeit usw. sind Bestandteil der breiten Palette an illegalen Beschäftigungsformen.

 

Der Autor - der als Zollbeamter seit 20 Jahren bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in verantwortlicher Position tätig ist - erläutert die komplizierte Rechtsmaterie aus dem Blickwinkel eines Zollfahnders der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und belegt seine Ausführungen dabei mit vielen praxisorientierten Beispielen. Das Fachbuch beschreibt in diesem Zusammenhang auch die enormen finanziellen Risiken sowie die schmerzhaften straf- und bußgeldrechtlichen Gefahren für

  • den Arbeitgeber,
  • den Auftraggeber beim Subunternehmereinsatz sowie
  • den Verleiher und Entleiher bei einer Arbeitnehmerüberlassung

in einer auch für Nichtjuristen leicht verständlichen Sprache.

 

Eine kompetente Beratung durch Verbände, Steuerberater und Rechtsanwälte ist nur möglich, wenn eine Spezialisierung im Arbeitsstrafrecht vorhanden ist und der Ratgeber auch darüber informiert ist, wie die Behörden mit diesen Themen umgehen. Leider setzen viele Beratungen erst ein, wenn es im Anschluss an eine Zollkontrolle eigentlich zu spät ist. Im Vorfeld wird nicht selten von den Ratgebern jedoch nur bejaht, was sich der Mandant wünscht. Eine kritische Betrachtung von beispielsweise möglicher Scheinselbständigkeit und illegaler Arbeitnehmerüberlassung (Schlagwort Schein-Werkverträge) ist in der Beratungspraxis leider nicht die Regel.

Die Ermittlungsverfahren des Zolls offenbaren, dass sich viele Unternehmen dem eigentlichen Problem und den umfangreichen Konsequenzen nicht bewusst sind. Eingeholter Rechtsrat von Steuerberatern und Rechtsanwälten thematisiert leider zu häufig nur die Papierform (Werkvertrag, Leistungsverzeichnis und Rechnungsstellung). Die entscheidende Verknüpfung von Papierform und praktischer Umsetzung, an der auch viele gut gemeinten Werkverträge scheitern, erfolgt in der Praxis leider nur sehr selten. An Aufklärung  mangelt es in der Folge an allen Ecken und Enden. Straf- und bußgeldrechtliche Konsequenzen, die fast immer den Firmeninhaber bzw. den Geschäftsführer treffen, sowie existenzgefährtende Beitragsbescheide der Deutschen Rentenversicherung sind nicht selten die unerfreulichen Wegbegleiter der Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS).

 

Im Unterschied zu anderen Fachbüchern werden vom Autor zudem auch intensiv die betriebswirtschaftlichen Hintergründe beleuchtet. Ohne gleichzeitig einen Blick auf die Auswirkungen von "kreativen" Beschäftigungsformen auf die Kalkulation der Lohn- und Lohnnebenkosten und die damit einhergehenden Wettbewerbsvorteile zu werfen, können illegale bzw. scheinlegale Beschäftigungsverhältnisse nicht erschöpfend bewertet werden. Dies gilt insbesondere auch für die Suche der Staatsanwaltschaften und Gerichte nach dem zugrunde liegenden Tatmotiv.

 

Der geschulte Blick des Autors über den Tellerrand seiner eigenen zöllnerischen Tätigkeit hinaus, hilft dem Leser bei der objektiven Bewertung von Beschäftigungsverhältnissen und Subunternehmereinsätzen.

 

Das Fachbuch wendet sich gleichermaßen an Arbeitgeber, Personalleiter, Einkäufer von Dienst- und Werkleistungen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen sowie an Steuerberater, Rechtsanwälte (insb. Straf- und Arbeitsrecht), Unternehmensberater, Bekämpfungsbehörden (insbesondere Zoll, Rentenversicherung und Steuerverwaltung), Staatsanwaltschaften, Gerichte und Universitäten.



Die Arbeitsweise der Prüfer des Finanzamtes und/oder der Deutschen Rentenversicherung sind für die Unternehmen aufgrund der ständig sich wiederholenden Betriebsprüfungen weitestgehend bekannt. Die 2004 aus der Taufe gehobene Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls kennen jedoch die meisten Unternehmer nur ungenügend. Gleiches gilt nicht selten auch für Steuerberater und Rechtsanwälte. Deshalb stellt der Autor einleitend auch die Arbeitsweise und die rechtlichen Möglichkeiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei ihren Prüfungen vor. Von besonderer Bedeutung bei der Aufdeckung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ist dabei insbesondere das Intrument der Personenbefragung, dass die anderen staatlichen Prüfungsorgane in dieser Form nicht kennen.

 

Das Fachbuch führt eine umfassende Bestandsaufnahme der gängigen Erscheinungs-formen von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung in deutschen Unternehmen durch. Die Scheinselbständigkeit, die Unterschreitung der gesetzlichen Mindestlöhne und sonstigen Arbeitsbedingungen sowie die Schein-Werkverträge (illegale Arbeit-nehmerüberlassung) werden dabei als Schwerpunktthemen in den Fokus der Ausführungen gestellt. Ein besonderes Augenmerk legt der Autor dabei auch auf die Beschreibung der finanziellen Risiken illegaler Beschäftigungsformen, die sich insbesondere in Beitragsnacherhebungen der Rentenversicherungsträger gegenüber dem Arbeitgeber, dem Auftraggeber (faktischer Arbeitgeber) oder dem Entleiher widerspiegeln können. Aufgrund mehrjähriger Verjährungsfristen entstehen bei einer Aufdeckung durch den Zoll nicht selten umfangreiche Beitragsnachforderungen, die nicht selten sogar den Fortbestand des betroffenen Unternehmens gefährden können. Darüber hinaus werden die im Unternehmen verantwortlich handelnden Personen vom Zoll und der Justiz verstärkt auch mit straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungsverfahren konfrontiert.

 

Nicht nur Steuerberater und Rechtsanwälte raten ihren Mandanten meist nicht energisch genug von risikoreichen Geschäftsbeziehungen mit Subunternehmen bzw. eigenen fragwürdigen Beschäftigungsformen ab, sondern versuchen das wenige Positive hevorzuheben, um dem Mandantenwillen zu befriedigen. Häfuig wird dabei nur die Papierform thematisiert, die nicht selten auf den ersten Blick "sauber" erscheint. Bei einer "weichgespülten" Beratung hängt jedoch nicht nur für die Dauer der Geschäfts-beziehung bzw. der kreativen Beschäftigungsform ein Damoklesschwert über das betreffende Unternehmen bzw. den Arbeitgeber, sondern zudem auch noch für den sich anschießenden Verjährungszeitraum, der bei den gängigen Straftaten in diesem Bereich meist zusätzliche fünf Jahre der Angst vor Entdeckung bedeutet.

 

Davor schützen beispielsweise auch nicht die als vermeintlich rechtssicher empfohlenen werkvertraglichen Gestaltungsformen, wenn diese in der Praxis nicht gelebt werden. Einen Fremdpersonaleinsatz im eigenen Unternehmen betriebswirtschaftlich sinnvoll zu organisieren ist eine Herausforderung, an der die meisten vermeintlich rechtssicheren Werkverträge scheitern.

 

In den nachfolgenden Abschnitten finden sich neben dem Inhaltsverzeichnis auch einführende Hinweise zu den im Fachbuch angesprochenen Themenbereichen.  Natürlich können dieser Homepage auch die notwendigen Bestellinformationen entnommen werden (siehe links oben).

 

Das Fachbuch behandelt insbesondere folgende Themen:

  • Scheinselbständigkeit
    (Einmann-Unternehmer als faktische Arbeitnehmer bzw. Gruppenarbeitsver-hältnisse als Schein-Gesellschaften getarnt; meist in der Rechtsform einer GbR)

 

  • Abschluss von Schein-Werkverträgen zur Verschleierung einer (illegalen) Arbeitnehmerüberlassung

 

  • Einsatz von in- und ausländischen (Billig-)Subunternehmen auf Werkvertragsbasis und ihre Hintergründe

 

  • illegale Beschäftigungsformen in der Zeitarbeitsbranche                   (insbesondere Missachtung der Lohnbedingungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes)

 

  • Mindestlöhne und die damit verbundenen Arbeitgeberpflichten nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz

 

  • Lohndumping beim Stamm- und Fremdpersonal (Mindestlohnverstöße, Missbrauch der Minijobs, Missachtung der Vergütungsregeln des AÜG usw.)

 

  • das sozialversicherungsrechtliche Anspruchsprinzip als Ausgangspunkt für umfangreiche Beitragsnacherhebungen und Beitragsstrafverfahren

 

  • Schwarzlohnzahlungen und ihre Verschleierungsformen in der Lohn- und Finanzbuchhaltung

 

  • betriebswirtschaftliche Hintergründe von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung

 

  • die Prüfungs- und Ermittlungsbefugnisse der Finanzkontrolle Schwarzarbeit